Wasserpreiserhöhung hitzig diskutiert

04. Juni 2013

Weilbach. Auf dem vergangenen SPD Stammtisch war die beschlossene Wassergebührenerhöhung Thema. Rückwirkende Gebührenerhöhung in der Kritik.

Als Unding wurde die rückwirkende Erhöhung auf dem öffentlichen SPD Stammtisch an dem auch interessierte Nichtmitglieder teilnahmen bezeichnet. „Der Hirschwirt kommt auch nicht vier Monate nach einem Stammtisch und verlangt nochmal sechs Euro zusätzlich, weil er rückwirkend die Bierpreise erhöht hat“, fasste Robin Haseler die Stimmung in der Diskussion zusammen. Die SPD Gemeinderäte Robert Holzschuh und Dr. Franz Jerman schilderten die Probleme bei der Wasserversorgung. „Die vielen Wasserrohrbrüche schlagen ins Kontor und das Kommunalunternehmen macht deutlichen Verlust. Daher mussten die Preise erhöht werden“, schilderte Dr. Franz Jerman die Situation.

Allerdings habe die SPD darauf gedrungen die Gebühren nicht rückwirkend, sondern ab Bekanntgabe der Erhöhung zu erheben. Damit habe man sich nicht durchsetzen können. Gemeinderat Robert Holzschuh begründete damit auch seine Ablehnung der Gebührenerhöhung. Die anderen Räte hätten aufgrund des Defizits zugestimmt. Die Begründung der rückwirkenden Erhebung, es sei zu viel Aufwand für die Verwaltung möge ein Argument sein, aber bürgerfreundlich sei sie nicht. Zumal die Verluste im Bereich Trinkwasser nicht erst seit gestern entstanden seien und man sich diesen Schritt durchaus auch im Herbst vergangenen Jahres hätte vornehmen können.

Wolfgang Bauer hakte anschließend nach. „Vor Monaten haben wir in der Presse Lobeshymnen lesen dürfen, wie gut es der Marktgemeinde geht. Die Steuereinnahmen würden sprudeln und alles sei in bester Ordnung. Nun erfahren wir, dass das Kommunalunternehmen Verluste macht und deshalb der Bürger massiv zur Kasse gebeten wird.“

SPD Ortsvorsitzender Robin Haseler kritisierte auch das Vorgehen in Sachen Gebührenerhöhung. So habe der Gemeinderat in einer nichtöffentlichen Sitzung über die Gebührenerhöhung diskutiert und nur den Beschluss in einer öffentlichen Sitzung durchgeführt. Seiner Ansicht nach sollten in Zukunft solche Punkte unter den Augen der Bürger diskutiert werden. Zum einen würde dadurch deutlich, wer welche Position im Gemeinderat vertritt und zum anderen würde dies auch das Verständnis der Bürger stärken, warum eine Gebührenerhöhung durchgeführt würde. Hilfreich wäre es auch gewesen, nicht bloß die Nettobeträge in der Presse zu veröffentlichen.

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