SPD-Räte erwirken Richtigstellung
Nach der Berichterstattung in der Boten vom Untermain vom 20. Juni („Trinkwasser wird teurer, aber erst Anfang 2014“) sah sich unsere Gemeinderatsfraktion gezwungen, eine Richtigstellung zu fordern. Diese erschien am 26. Juni.
Ein Auszug aus dem Brief an die Redaktion:
"Entgegen der Darstellung der Boten vom Untermain, haben sich die Gemeinderäte der SPD sehr wohl in der Diskussion ausführlich zu Wort gemeldet. In der Zeitung müssen wir nun lesen: 'Die Fraktionsmitglieder der SPD äußerten sich in der Sitzung am Dienstag nicht zu diesem Thema.'
Das ist faktisch die Unwahrheit [...]. Gemeinderat Wolfgang Bayer begründete seine Zustimmung zur Gebührenerhöhung sowie seine Ablehnung der rückwirkenden Erhöhung. Gemeinderätin Christine Haseler meldete sich ebenso zu Wort und begründete ihre Ablehnung. Rückfragen, wie es passieren kann, dass zwei Jahre lang ein Defizit bekannt ist und man es nicht bis zum 1.1.2013 schafft eine Gebührenerhöhung vorzunehmen, blieben ebenfalls unerwähnt. Um es nochmals deutlich zu machen: Die SPD Fraktion hatte nie etwas gegen die Gebührenerhöhung, da sie in der Tat nötig ist. Die rückwirkende Erhöhung der Gebühren lehnen wir jedoch ab und haben dies auch zuvor schon kundgetan bzw. im Gemeinderat beantragt. Offenkundig ist sie nicht nur bürgerunfreundlich, sondern auch rechtlich unsicher."
Daraufhin wurde die Aussage von der Bote vom Untermain korrigiert.